Erfindungen und Patentanmeldung

Erfinder, die eine interessante Erfindung gemacht haben, die sich gewerblich nutzen lässt, können ihre Erfindungen patentrechtlich schützen lassen. Der Begriff Patent kommt vom lateinischen patens, patentis und bedeutet „offen darliegend“ und geht zurück auf königliche Erlasse, die in Form von offenen Briefen erteilt wurden. Offene Briefe heißt, sie wurden ohne Siegel verschickt, so dass jeder sie lesen konnte. Die Vorläufer der bei uns bekannten Patentgesetzte gab es allerdings schon im vorchristlichen Griechenland. Dort erhielt beispielsweise der Erfinder eines neuen, köstlichen Gerichts das Recht ein Jahr lang als Einziger davon Gebrauch machen zu dürfen. Und so ist auch heute der Sinn der Patentschutzes, den Erfinder und seine Erfindungen zu schützen, so dass sie als Patent-Inhaber das alleinige Gebrauchsrecht besitzen. Damit können sie allen anderen die Benutzung ihrer Erfindungen untersagen. Patente werden üblicherweise auf Erfindungen erteilt, die einerseits neu sind und anderseits auf eine erfinderische Tätigkeit zurückgehen. Außerdem sollten sie gewerblich nutzbar sein. In der Patentanmeldung selbst muss die Erfindung dann so beschrieben werden, dass ein Fachmann sie ausführen kann. Der Patentschutz besteht für eine maximale Dauer von 20 Jahren, die im Falle von langen Zulassungsverfahren, wie z.B. bei Arzneimitteln, noch mal um maximal fünf Jahre verlängert werden kann. Wer für seine Erfindung ein Patent anmelden will, muss beim jeweils zuständigen Patentamt eine Patentanmeldung einreichen, in Deutschland kann dies das Deutsche Patente- und Markenamt sein, alternativ auch das Europäische Patentamt. Um die Einreichung korrekt zu erteilen, kann der Erfinder sich der Hilfe eine Patentanwaltes bedienen. Das gesamte Patentverfahren dauert in Deutschland durchschnittlich zwei bis zweieinhalb Jahre. Viele Patente werden daher schon während der Entwicklungszeit der Neuerung beantragt, um die Erfindung möglichst gleich nach Fertigstellung gewerblich nutzen und eventuelle Nachahmer bereits in der Entwicklungszeit blockieren zu können.